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Die Bundeswehr im Innern
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Die Gefahren des internationalen Terrorismus werfen nicht nur politische, sondern auch verfassungsrechtliche Grundsatzfragen auf: Welche rechtlichen Einsatzmöglichkeiten hat die Bundeswehr im Innern? Ist eine Reform der Wehrverfassung notwendig und vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Schranken des Grundgesetzes zulässig? Diese Arbeit untersucht die Einbettung des Katastrophennotstandsrechts in die Wehrverfassung des Grundgesetzes anhand einer Untersuchung von Wortlaut, Systematik, Entstehungsgeschichte und Teleologie. Dabei kommt der Autor zum Ergebnis, dass das Katastrophennotstandsrecht Teil des Staatsnotstandsrechts ist, aber vom innenpolitischen Staatsnotstand zu differenzieren ist. Auch lässt sich Art. 35 Absatz 2 Satz 2, Absatz 3 Satz 1 nicht ohne weiteres in das System der Amtshilfe einfügen. Abschließend werden unterschiedliche Reformvorschläge zur Änderung der Wehrverfassung untersucht.

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Stand: 13.05.2019
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Der Einsatz der Bundeswehr im Innern
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Ulf von Krause skizziert in diesem essential nach der gültigen Rechtslage unstrittige und strittige Einsätze der Bundeswehr im Innern von 2002 bis 2016. Neue Bedrohungsformen und eine zunehmend unscharfe Grenze zwischen innerer und äußerer Sicherheit können die Polizeikräfte in Deutschland an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit führen - der Autor zeigt Fähigkeiten der Bundeswehr auf, die zur Unterstützung der Polizei herangezogen werden könnten, was jedoch Grundgesetzänderungen voraussetzt. Die Diskussion darüber wird in Deutschland seiner Meinung nach nicht aus einer funktionalen, sondern einer ideologischen Perspektive geführt.

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Stand: 13.05.2019
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Bundeswehr und innere Sicherheit
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Wer nach dem 11. September 2001 regelmäßig mit Flugzeugen reist, mag sich angesichts der Diskussionen, (möglicherweise) zu Terrorzwecken entführte Passagierflugzeuge durch Militärflugzeuge abschießen zu lassen, bisweilen unwohl fühlen. Längst hat die Politik erkannt, dass sie hier mit dem (angeschlagenen) Sicherheitsgefühl der Bevölkerung an Popularität und damit Wählerstimmen gewinnen kann. Die Polizeien haben realisiert, dass die momentane Lage günstig ist, um neuere, bessere und mehr personelle und materielle Ausstattung zu verlangen. Die Bundeswehr sieht ein neues Aufgabenfeld im Bereich der inneren Sicherheit auf sich zukommen. Dabei scheint es, dass Politik, Sicherheitsbehörden und die Medien etwa bei der Diskussion über die Schaffung eines Luftpolizeigesetzes als Rechtsgrundlage für den Einsatz der Luftwaffe den zweiten Schritt vor dem ersten tun. So wurden bislang kaum die verfassungs- und strafrechtlichen Rahmenbedingungen eines Abschusses von zu Terrorzwecken entführten zivilen Passagierflugzeugen analysiert. Dies aber ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Entwicklung zweck- und rechtmäßiger legislativer und taktischer Abwehrstrategien. Die Problematik der Zulässigkeit des Bundeswehreinsatzes im Inneren erschöpft sich indes keineswegs in der Frage nach der Rechtmäßigkeit des Abschusses von Passagierflugzeugen. Von Bedeutung sind vielmehr die ebenfalls in diesem Buch untersuchten - teilweise nicht weniger umstrittenen - Bereiche der Militärpolizei, der Erntehilfe, des Streikbruchs, der Unterstützung des zivilen Rettungsdienstes und bei ABC-Lagen, des Einsatzes von ECR-Tornados zur Suche nach vermissten oder entführten Personen und zur Überprüfung von Deichen bei Hochwasserlagen, der technischen Hilfeleistung, der logistischen Unterstützung, Unterstützung bei Demonstrationen u.Ä., der Hilfe bei Naturkatastrophen und bei besonders schweren Unglücksfällen, des inneren Notstandes und des Schutzes von militärischen und zivilen Objekten. Erst eine Untersuchung aller dieser vielfältigen Verwendungsmöglichkeiten ermöglicht es, Parallelen zu ziehen und Vergleiche anzustellen, um ein umfassendes Bild über die Möglichkeiten der Gewährleistung innerer Sicherheit durch die Bundeswehr zu erhalten. Das vorliegende Buch wendet sich an Rechtswissenschaftlicher, politisch Verantwortliche, und an potenzielle Einsatzleiter bei Polizei, Bundeswehr und anderen Gefahrenabwehrbehörden sowie an interessierte Bürger. Es will Denkanstöße und eine Diskussionsgrundlage liefern, mögliche Verfassungs- und Gesetzesänderungen aufzeigen und einen Beitrag leisten, die bestehende Lücke in der rechtswissenschaftlichen Literatur zu schließen. Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A. Einführung B. Verfassungsrechtlicher Rahmen I. Grundentscheidung zur militärischen Verteidigung II. Der Verfassungsvorbehalt des Art. 87a Abs. 2 GG 1. Bundeswehreinsatz außerhalb des Verteidigungsauftrags nur als Ausnahme 2. Einschränkung der allgemeinen Amtshilfepflicht des Art. 35 Abs. 1 GG durch Art. 87a Abs. 2 GG 3. Einsatzbegriff C. Einzelne Aufgabenbereiche I. Militärpolizei II. Erntehilfe III. Soldaten als Streikbrecher IV. Unterstützung im zivilen Rettungsdienst und bei ABC-Lagen V. Einsatz von ECR-Tornados zur Suche nach vermissten oder entführten Personen und zur Überprüfung von Deichen bei Hochwasserlagen 1. Suche nach vermissten oder entführten Personen 2. Überprüfung von Deichen bei Hochwasserlagen VI. Technische Hilfeleistung VII. Logistische Unterstützung, Unterstützung bei Demonstrationen u.Ä. (Art. 35 Abs. 1 GG) VIII. Hilfe bei Naturkatastrophen und bei besonders schweren Unglücksfällen (Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG) 1. Organleihe oder Amtshilfe 2. Begriffe ´´Naturkatastrophe´´ und ´´besonders schwerer Unglücksfall´´ 3. Notstands- und Hilfeformen des Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG a. Regionaler Notstand, ersuchte Hilfe b. Überregionaler Notstand, verfügte Hilfe 4. Keine Subsidiarität des Bundeswehreinsatzes IX. Einsatz der Bundeswehr zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitlich demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes (Art. 87a Abs. 4 GG - innerer Notstand) X. Schutz von militärischen und zivilen Objekten (Art. 87a Abs. 3 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 GG) 1. Art. 87a Abs. 3 Satz 1 GG 2. Art. 87a Abs. 3 Satz 2 GG XI. Abschuss und Abdrängen von entführten zivilen Passagierflugzeugen 1. Verfassungsrechtliche Dimension a. Zulässigkeit im Hinblick auf Art. 87a Abs. 2 GG aa.

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Eine Reise ins Innere der Bundeswehr
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´´Eine Reise ins Innere der Bundeswehr´´ ist ein Erlebnisbericht eines Soldaten, der auf über 40 Jahre Dienstzeit zurückblickt. Das Buch deckt in Form von verschiedenen Anekdoten zwei Epochen deutscher Militärgeschichte ab, nämlich die Zeit des Kalten Krieges und die Zeit nach der deutschen Wiedervereinigung. Der Autor führt den Leser mit seinen Geschichten in eine Zeit zurück, die in den 70er und 80er Jahren für alle Bundesbürger eine Selbstverständlichkeit war. Eigentümlichkeiten der Wehrpflicht, der Manöverpraxis und des dienstlichen Alltages werden genauso (selbst-) ironisch auf die Schippe genommen wie handelnde Persönlichkeiten mit allen ihren menschlichen Stärken und Schwächen. Die innerdeutsche Grenze, die Konfrontation der großen Militärblöcke und die Strategie der Vorneverteidigung werden schlaglichtartig, und das zumeist aus der Froschperspektive, beleuchtet. Mit der deutschen Wiedervereinigung kehrte auch für den Autor eine Zeitenwende ein, die sich in dem Erlebten und zwangsläufig auch in den Erzählungen widerspiegelt. Der Wegfall der allgemeinen Wehrpflicht, Anforderungen einer ´´Armee im Einsatz´´ bis hin zu Eigentümlichkeiten von Verwendungen, die mit dem Aufstieg auf der Karriereleiter einhergehen, lassen die Geschichten aus der sogenannten ´´Schlammzone´´ in die Ebene von Stäben und Kommandobehörden wechseln. Doch auch hier zeigt der Autor, dass es bei der Bundeswehr zu allererst menschlich und damit sehr wohl auch lustig zugehen kann. Das Buch lädt zum Schmunzeln ein. Die Bundeswehr ist eine einzigartige Großorganisation, die Vergnüglichkeiten kreiert, die woanders vielleicht nicht so vorkommen.

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Neue Einsatzbereiche der Bundeswehr im Inneren ...
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Neue Einsatzbereiche der Bundeswehr im Inneren: Sinisa Mihajlovic

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Der Einsatz der Bundeswehr im Innern als eBook ...
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Der Einsatz der Bundeswehr im Innern:Ein Überblick über eine aktuelle, kontroverse politische Diskussion essentials. 1. Aufl. 2017 Ulf von Krause

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Der Einsatz der Bundeswehr im Innern.:Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von innerstaatlichen Verwendungen der Streitkräfte bei Großverans Schriften zum Öffentlichen Recht Jan-Peter Fiebig

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Zurückgestutzt, sinnentleert, unverstanden: Die Innere Führung der Bundeswehr:

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Die immer zahlreicheren Auslandseinsätze der Bundeswehr erschweren zunehmend die demokratische Kontrolle über die Streitkräfte. Die elf Beiträge dieses Sammelbandes beleuchten aus verschiedenen Epochen und unterschiedlichen Perspektiven zentrale Aspekte des Spannungsfeldes von Militär und Demokratie. Sie verdeutlichen sowohl langfristige Fehlentwicklungen der ´´Inneren Führung´´ als auch aktuelle Trends und Risiken. Sie entwickeln Lösungsansätze, wie die Entfremdung der Streitkräfte von der Gesellschaft verhindert werden kann. Das Buch wendet sich an Verteidigungspolitiker, Soldaten und alle sicherheitspolitisch Interessierten. Die Autoren, allesamt ausgewiesene Experten und seit vielen Jahren in den verschiedensten Bereichen der Bundeswehr tätig, sind bereits durch zahlreiche Veröffentlichungen zu diesem Themenbereich bekannt.

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