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Bundeswehr und innere Sicherheit
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Wer nach dem 11. September 2001 regelmäßig mit Flugzeugen reist, mag sich angesichts der Diskussionen, (möglicherweise) zu Terrorzwecken entführte Passagierflugzeuge durch Militärflugzeuge abschießen zu lassen, bisweilen unwohl fühlen. Längst hat die Politik erkannt, dass sie hier mit dem (angeschlagenen) Sicherheitsgefühl der Bevölkerung an Popularität und damit Wählerstimmen gewinnen kann. Die Polizeien haben realisiert, dass die momentane Lage günstig ist, um neuere, bessere und mehr personelle und materielle Ausstattung zu verlangen. Die Bundeswehr sieht ein neues Aufgabenfeld im Bereich der inneren Sicherheit auf sich zukommen. Dabei scheint es, dass Politik, Sicherheitsbehörden und die Medien etwa bei der Diskussion über die Schaffung eines Luftpolizeigesetzes als Rechtsgrundlage für den Einsatz der Luftwaffe den zweiten Schritt vor dem ersten tun. So wurden bislang kaum die verfassungs- und strafrechtlichen Rahmenbedingungen eines Abschusses von zu Terrorzwecken entführten zivilen Passagierflugzeugen analysiert. Dies aber ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Entwicklung zweck- und rechtmäßiger legislativer und taktischer Abwehrstrategien. Die Problematik der Zulässigkeit des Bundeswehreinsatzes im Inneren erschöpft sich indes keineswegs in der Frage nach der Rechtmäßigkeit des Abschusses von Passagierflugzeugen. Von Bedeutung sind vielmehr die ebenfalls in diesem Buch untersuchten - teilweise nicht weniger umstrittenen - Bereiche der Militärpolizei, der Erntehilfe, des Streikbruchs, der Unterstützung des zivilen Rettungsdienstes und bei ABC-Lagen, des Einsatzes von ECR-Tornados zur Suche nach vermissten oder entführten Personen und zur Überprüfung von Deichen bei Hochwasserlagen, der technischen Hilfeleistung, der logistischen Unterstützung, Unterstützung bei Demonstrationen u.Ä., der Hilfe bei Naturkatastrophen und bei besonders schweren Unglücksfällen, des inneren Notstandes und des Schutzes von militärischen und zivilen Objekten. Erst eine Untersuchung aller dieser vielfältigen Verwendungsmöglichkeiten ermöglicht es, Parallelen zu ziehen und Vergleiche anzustellen, um ein umfassendes Bild über die Möglichkeiten der Gewährleistung innerer Sicherheit durch die Bundeswehr zu erhalten. Das vorliegende Buch wendet sich an Rechtswissenschaftlicher, politisch Verantwortliche, und an potenzielle Einsatzleiter bei Polizei, Bundeswehr und anderen Gefahrenabwehrbehörden sowie an interessierte Bürger. Es will Denkanstöße und eine Diskussionsgrundlage liefern, mögliche Verfassungs- und Gesetzesänderungen aufzeigen und einen Beitrag leisten, die bestehende Lücke in der rechtswissenschaftlichen Literatur zu schließen. Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A. Einführung B. Verfassungsrechtlicher Rahmen I. Grundentscheidung zur militärischen Verteidigung II. Der Verfassungsvorbehalt des Art. 87a Abs. 2 GG 1. Bundeswehreinsatz außerhalb des Verteidigungsauftrags nur als Ausnahme 2. Einschränkung der allgemeinen Amtshilfepflicht des Art. 35 Abs. 1 GG durch Art. 87a Abs. 2 GG 3. Einsatzbegriff C. Einzelne Aufgabenbereiche I. Militärpolizei II. Erntehilfe III. Soldaten als Streikbrecher IV. Unterstützung im zivilen Rettungsdienst und bei ABC-Lagen V. Einsatz von ECR-Tornados zur Suche nach vermissten oder entführten Personen und zur Überprüfung von Deichen bei Hochwasserlagen 1. Suche nach vermissten oder entführten Personen 2. Überprüfung von Deichen bei Hochwasserlagen VI. Technische Hilfeleistung VII. Logistische Unterstützung, Unterstützung bei Demonstrationen u.Ä. (Art. 35 Abs. 1 GG) VIII. Hilfe bei Naturkatastrophen und bei besonders schweren Unglücksfällen (Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG) 1. Organleihe oder Amtshilfe 2. Begriffe ´´Naturkatastrophe´´ und ´´besonders schwerer Unglücksfall´´ 3. Notstands- und Hilfeformen des Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG a. Regionaler Notstand, ersuchte Hilfe b. Überregionaler Notstand, verfügte Hilfe 4. Keine Subsidiarität des Bundeswehreinsatzes IX. Einsatz der Bundeswehr zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitlich demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes (Art. 87a Abs. 4 GG - innerer Notstand) X. Schutz von militärischen und zivilen Objekten (Art. 87a Abs. 3 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 GG) 1. Art. 87a Abs. 3 Satz 1 GG 2. Art. 87a Abs. 3 Satz 2 GG XI. Abschuss und Abdrängen von entführten zivilen Passagierflugzeugen 1. Verfassungsrechtliche Dimension a. Zulässigkeit im Hinblick auf Art. 87a Abs. 2 GG aa.

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Bundeswehr und innere Sicherheit:Eine Analyse der rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen polizeilicher Aufgabenwahrnehmung durch die Streitkräfte, insbesondere bei zu Terrorzwecken entführten Passagierflugzeugen. 1., Aufl. Miriam Brauns, Karsten Fehn

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Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswe...
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Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr:Analysen und Empfehlungen der Kommission am IFSH Jürgen Groß

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Einsätze der Bundeswehr im Rahmen kollektiver S...
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Einsätze der Bundeswehr im Rahmen kollektiver Sicherheit:Staats- und völkerrechtliche Grundlagen unter Berücksichtigung des BVerfG-Urteils vom 12. 07. 1994 Mark Zimmer

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Innere Sicherheit als neue Aufgabe für die Bund...
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Innere Sicherheit als neue Aufgabe für die Bundeswehr?: Frederik Unden

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Strahlflugzeuge der Bundeswehr
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Von allen Flugzeugtypen gehören die strahlgetriebenen Varianten sicherlich mit zu den faszinierendsten Maschinen. Vor allem im Militärbereich stellt diese Flugzeuggattung oftmals die technologische Speerspitze ihrer jeweiligen Zeit dar. Von den ersten noch eher zahmen Strahlmustern der frühen 50er- Jahre über ´´bemannte Raketen´´ wie den Starfighter bis hin zum hochtechnisierten Eurofighter werden in diesem Typenkompass sämtliche Strahlflugzeuge der Bundeswehr beschrieben. Dabei werden auch die jüngsten Entwicklungen wie vollkommen autonom operierende Drohnen berücksichtigt, deren Rolle künftig an Bedeutung zunehmen wird. Wie immer beim Typenkompass mit allen wichtigen Daten in Text, Bild und Tabellen.

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Der Auslandseinsatz der Bundeswehr und das Parl...
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Als die Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 gegrundet wurde, war für die Zeitgenossen kaum vorstellbar, dass Deutschland in überschaubaren Zeiträumen wieder über nationale Streitkräfte verfügen könnte. Die Bundeswehr ist inzwischen als Bundeswehr im Einsatz Ausdruck wehrhafter Staatlichkeit und ein wichtiges Instrument deutscher Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik. Über zahlreiche Stationen der Geschichte unseres Landes ist die Bundeswehr längst in der Wirklichkeit komplexer außen-, sicherheits- und bündnispolitischer Interessen angekommen.Die wenigen Artikel des Grundgesetzes, die über die Verwendung der Bundeswehr Aufschluss geben, wurden und werden von der Bundesregierung, den politischen Parteien und der interessierten Öffentlichkeit, aber auch vom rechtswissenschaftlichen Schrifttum unterschiedlich beurteilt. Unübersehbar ist aber auch, dass die veränderte Stellung Deutschlands in der internationalen Politik eine sich zunehmend verändernde Auslegung der wehrverfassungsrechtlichen Normen prägte.Das vorliegende Buch befasst sich umfassend mit allen wesentlichen staatsrechtlichen und völkerrechtlichen Fragestellungen des Einsatzes deutscher bewaffneter Streitkräfte im Ausland. Besondere Beachtung findet die wehrverfassungsrechtliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Aktuelle Fragestellungen wie der Einsatz der Bundeswehr gegen grenzüberschreitenden Terrorismus, gegen Piraterie, zur Evakuierung deutscher Staatsbürger im Ausland, die Anwendung der Grundrechte beim bewaffneten Auslandseinsatz der Streitkräfte und die völkerrechtliche Zulässigkeit des präventiven Einsatzes der Streitkräfte stehen im Mittelpunkt ausfuhrlicher Erörterungen. Ein weiterer Schwerpunkt des Buches ist die detaillierte Kommentierung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, das die konstitutive Beteiligung des Deutschen Bundestages beim Auslandseinsatz der Streitkräfte gesetzlich regelt.

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Die Bewerbung zur Ausbildung bei Feuerwehr und ...
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Erfolgreich bewerben ist keine Glückssache! Sicher zum Berufseinstieg bei Feuerwehr und Bundeswehr: Dieses Handbuch begleitet Sie durch sämtliche Stationen des Auswahlverfahrens - von der Stellensuche über schriftliche, mündliche und praktische Prüfungen bis zur ärztlichen Untersuchung. Geeignet für alle Laufbahnen der Feuerwehr und alle militärischen Laufbahnen der Bundeswehr! - Die Bewerbung: Lebenslauf, Anschreiben, Zeugnisse - so überzeugen Sie per Post- und Online-Bewerbung - Der Einstellungstest: zahlreiche Original-Testaufgaben mit Bearbeitungstipps und Lösungskommentaren - Der Sporttest: Die Disziplinen, die Anforderungen, die optimale Vorbereitung - Der praktische Prüfungsteil: Drehleitersteigen, Rettungs- und Atemschutzübungen, handwerkliche Tests - Das Vorstellungsgespräch: Die häufigsten Fragen, die besten Antworten im Bewerbungsinterview - Das Assessment Center: So meistern Sie Gruppensituationstests, Rollenspiele, Postkorbübungen und Präsentationen

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Buch Strahlflugzeuge der Bundeswehr seit 1955
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Von allen Flugzeugtypen gehören die strahlgetriebenen Varianten sicherlich mit zu den faszinierendsten Maschinen. Vor allem im Militärbereich stellt diese Flugzeuggattung oftmals die technologisc..

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